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Überprüfung von Vereinsstrafen

Vereinstrafen sind durch die Gerichte nur eingeschränkt überprüfbar nach folgenden Kriterien:

  1. Gibt es für die Vereinsstrafe eine Grundlage im Gesetz oder in der Vereinssatzung?
  2. Ist das in der Satzung vorgeschriebene formelle Verfahren eingehalten worden (Fristen, rechtliches Gehör u.s.w.)?
  3. Sind die zu Grunde gelegten Tatsachen rechtsstaatlich einwandfrei ermittelt worden?
  4. Es dürfen keine sonstigen Satzungs- oder Gesetzesverstöße vorgekommen sein.
  5. Ist die Maßnahme grob unbillig, willkürlich oder verstößt sie gegen das Verhältnismäßigkeitsgebot?
  6. Ist die Strafe angemessen?

Fundstelle: LG Dortmund, Urteil vom 13.07.2007, 3 O 255/07

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