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Schutz gegen gewerbliche Email-Angebote

Ein eingetragener gemeinnütziger Verein, dessen Vereinszweck somit nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb ausgerichtet ist, kann unverlangte gewerbliche Email-Angebote untersagen.

Fundstelle: BGH, Urteil vom 17.07.2008, I ZR 197/05

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